AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

  • 1 Geltungsbereich, Sprache

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der CMC Pet Partner GmbH.
(2) Maßgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die CMC Pet Partner GmbH hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
(4) Preisänderungen sowie Änderungen der AGB werden dem Kunden rechtzeitig vorab bekanntgegeben und gelten mit Wirkung ab dem angegebenen zukünftigen Tag als vereinbart, wenn der Kunde den angezeigten Änderungen nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht.

  • 2 Informationspflichten

Gemäß § 5a Abs. 1 Konsumentenschutzgesetz (in der Folge „KSchG“) und § 4 Abs. 1 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (in der Folge „FAGG“) erteilt die CMC Pet Partner GmbH dem Kunden nachstehende, bereits vorhandene Informationen: 

Wesentliche Eigenschaften der Ware: 

Vertragspartner: CMC Pet Partner GmbH, Stainzergasse 2/4, 8010 Graz, Telefon: +43 316 / 90 40 92, E-Mail: office@einhornhund.com

Gesamtpreis/-kosten: Die angegebenen Preise enthalten sämtliche Steuern und Abgaben sowie (sofern nicht gesondert ausgewiesen) die Zustellkosten.

Zahlungsbedingungen: PayPal/Kreditkarte/SEPA-Lastschrift

Lieferbedingung: Post- oder Hauszustellung.

Rücktrittsrecht: siehe Widerrufsbelehrung § 4.

Gewährleistungsrecht: gemäß § 922 ff ABGB.

  

  • 3 Vertragsgegenstand und -abschluss 

(1) Gegenstand des Vertrages zwischen uns und dem Kunden ist der Kauf eines Produkts.
(2) Die CMC Pet Partner GmbH lädt die Kunden durch Bereitstellung von telefonischen und Online-Bestellservices ein, ein Angebot zum Erwerb eines Abonnements zu stellen; diese Einladung ist freibleibend und unverbindlich.
(3) Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Eine Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
(4) Die CMC Pet Partner GmbH ist berechtigt, das Vertragsangebot (= Bestellung des Kunden) ausdrücklich durch Zusendung der Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware anzunehmen. Je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst eintritt, kommt der Vertrag mit der Übersendung der Auftragsbestätigung oder mit der Lieferung der (ersten) Lieferung durch die CMC Pet Partner GmbH rechtswirksam zustande.
(5) Die CMC Pet Partner GmbH hat das Recht, Ihre Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Anspruch auf einen Vertragsabschluss besteht nicht.

  • 4 Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht

(1) Der Kunde ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG ist, gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs. 1 Z 8 FAGG gesetzlich berechtigt, seine außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten der CMC Pet Partner GmbH abgegebene Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme durch die CMC Pet Partner GmbH) vom Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.
(2) Rücktrittsfrist: Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsschlusses/Erhalt der Ware auszuüben.
(3) Kein Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht besteht bei Vertragsabschlüssen in den Geschäftsräumlichkeiten der CMC Pet Partner GmbH/des Beauftragten/des Händlers, Vertragsabschlüssen an einem Messestand der CMC Pet Partner GmbH/des Beauftragten/des Händlers, sofern dort der Verkauf gewöhnlich ausgeübt wird (siehe Erwägungsgrund 22 der RL 2011/83/EU), bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen werden (§ 3 Z 1 FAGG) und bei denen das vom Konsumenten zu zahlende Entgelt den Betrag von € 50,– nicht überschreitet, der Lieferung von Produkten und bei der digitalen Lieferung von Publikationen, soweit die CMC Pet Partner GmbH vor Ablauf des Rücktrittsrechts mit der Lieferung begonnen hat und der Konsument den Verlust der Rücktrittsrechts zur Kenntnis genommen und diesem ausdrücklich zugestimmt hat.

(4) Widerrufsbelehrung: Gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs. 1 Z 8 FAGG belehrt die CMC Pet Partner GmbH den Kunden über nachstehendes Widerrufsrecht:

WIDERRUFSRECHT 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses/Erhalt der Ware.

Um Ihrem Widerrufsrecht nachzukommen, müssen Sie die CMC Pet Partner GmbH, Stainzergasse 2/4, 8010 Graz, Telefon: +43 316 / 90 40 92, E-Mail: office@petpartner.at, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. postalisch oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

  • 5 Vertragsinhalt

(1) Außer Kraft.
(2) Einzelbestellungen: Der Vertrag enthält die einmalige Bestellung eines ausgewählten Produkts von der CMC Pet Partner GmbH. Die Zustellung beginnt in der Regel nach Vertragsabschluss und Zahlung des Produkts.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, Adressänderungen telefonisch oder schriftlich umgehend bekanntzugeben, um der CMC Pet Partner GmbH die Erfüllung ihrer Vertragspflichten zu ermöglichen.
(4) Die Zustellung der Produkte erfolgt auf dem Postweg. Die CMC Pet Partner GmbH behält sich eine Änderung der Zustellung vor.
(5) Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet die CMC Pet Partner GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare kann kein Ersatz geleistet werden. Eventuelle zusätzliche Steuern und Zölle sind stets vom Besteller zu tragen.
(6) Im Falle höherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik oder Aussperrung) besteht kein Belieferungs- oder Entschädigungsanspruch.
(7) Prospekte und sonstige Beilagen sind Bestandteil der Zeitung und können aus technischen Gründen in Einzelausgaben nicht weggelassen werden.

  • 6 Preise, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug

(1) Die angegebenen Preise enthalten sämtliche Steuern und Abgaben sowie (sofern nicht gesondert ausgewiesen) die Zustellkosten.
(2) Der Kunde ist, sofern nichts anderes vereinbart ist, verpflichtet, das vereinbarte Entgelt jährlich im Vorhinein zu bezahlen. Auch wird vereinbart, dass bei Einzelbestellungen im Vorhinein zu bezahlen ist.
(3) Es werden nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungswege akzeptiert.
(a) SEPA-Lastschriftmandat: Mit dem unterschriebenen SEPA-Lastschriftmandat wird die CMC Pet Partner GmbH bis auf Widerruf ermächtigt, die vereinbarten Zahlungsbeträge bei Fälligkeit im SEPA-Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto (IBAN) einzuziehen. Der Kontoinhaber weist damit zugleich das jeweilige Kreditinstitut an, von der CMC Pet Partner GmbH auf dieses Konto gezogene Lastschriften einzulösen.
(b) PayPal: Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com.
(c) Kreditkarte: Im Falle der Zahlungsabwicklung über eine Kreditkarte wird die CMC Pet Partner GmbH bis auf Widerruf ermächtigt, die vereinbarten Zahlungsbeträge bei Fälligkeit von der Kreditkarte abzubuchen. Der Kontoinhaber weist damit zugleich das jeweilige Kreditkartenunternehmen an, die Abbuchung von der CMC Pet Partner GmbH anzuerkennen und zu genehmigen.
(4) Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihre übermittelten Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung an behördlich befugte Kreditschutzverbände und Kreditinstitute übermittelt werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.
(5) Sobald und solange sich der Kunde in Verzug mit einer oder mehreren Zahlungen befindet, ist die CMC Pet Partner GmbH bis zur Bezahlung zur Einstellung der Lieferungen berechtigt (Zurückbehaltungsrecht); die Verpflichtung des Kunden zur Bezahlung bleibt in diesem Fall aufrecht.
(6) Bei Einzelbestellungen erfolgt bei noch nicht erfolgter Zahlung keine Lieferung des Produkts. Sollte der Zahlungsverzug mehr als einen Monat anfallen, ist die CMC Pet Partner GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(7) Es gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist die CMC Pet Partner GmbH berechtigt, die Angelegenheit einem Inkassobüro/einem Rechtsanwalt zur weiteren Betreibung zu übergeben. Die zweckentsprechenden Kosten dieser externen Betreibung sind vom Kunden zu ersetzen.
(8) Hat die CMC Pet Partner GmbH Raten- oder Teilzahlungsmöglichkeiten gewährt, so gilt ein Terminverlust als vereinbart und ist sie im Falle des Zahlungsverzugs berechtigt, alle aushaftenden Beträge gegenüber dem Kunden fällig zu stellen.

  • 7 Eigentumsvorbehalt

Die CMC Pet Partner GmbH behält sich bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentumsrecht an den gelieferten Waren vor.

  • 8 Vertragsdauer

(1) Abo: Der Abovertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag kann zum Ablauf der ersten Aboperiode, somit nach einem Jahr, danach wiederum zum Ablauf eines jeden Jahres unter Einhaltung einer jeweils zweiwöchigen Kündigungsfrist schriftlich aufgelöst werden, wobei eine E-Mail an office@einhornhund.com genügt.
(2) Einzelauftrag: Dabei handelt es sich um einen Lieferauftrag. Dieser Lieferauftrag ist mit Zahlung durch den Kunden sowie der Lieferung durch die CMC Pet Partner GmbH beendet.

  • 9 Gewährleistung, Haftung

(1) Die CMC Pet Partner GmbH leistet für entgeltliche Verträge Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.
(2) Für unentgeltliche Leistungen von der CMC Pet Partner GmbH besteht keine Gewährleistungsverpflichtung.
(3) Die Haftung der CMC Pet Partner GmbH und die ihrer Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen (in der Folge „Personen“) ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Personen.

  • 10 Elektronische Rechnung

Der Kunde stimmt einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung zu. Der Versand erfolgt zudem stets an die hinterlegte E-Mail-Adresse des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, uns Adressänderungen telefonisch oder schriftlich umgehend bekanntzugeben.

  • 11 Datenschutz

(1) Es gilt die Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://www.einhornhund.com/datenschutz/ für den Geltungsbereich gemäß § 1 sinngemäß.
(2) Für die Nutzung des Kontaktformulars gilt zusätzlich:
(a) Art und Umfang der Datenverarbeitung:
Auf unseren Websites bieten wir Nutzern die Möglichkeit, unter Angabe personenbezogener Daten Produkte zu bestellen. Die hierfür erforderlichen Daten werden in einer Eingabemaske eingegeben und an die CMC Pet Partner GmbH übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Zeitschriften notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Diese Unternehmen dürfen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken nutzen.
(b) Folgende Daten werden im Rahmen des Bestellvorgangs erhoben:

  • Vor- & Nachname

  • Firma

  • Anschrift

  • E-Mail-Adresse

  • Zahlungsinformationen

(c) Wir verwenden die zur Bestellung des Produkts von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung.
(d) Sie erklären sich ausdrücklich und widerruflich damit einverstanden, dass Sie per Telefon, Fax, E-Mail oder per SMS über weitere werbliche Aktivitäten der CMC Pet Partner GmbH informiert werden.
(e) Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines mit uns geschlossenen Vertrages erforderlich sind, dient die DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.